Frieden sichern
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Weiterführende Links
Aktuelle Publikationen
Security Council Report - Update Report N°2: Palestine's Application for Admission to the UN
SWP-Aktuell 36/2011. Muriel Asseburg "Palästina bei den Vereinten Nationen. Optionen, Risiken und Chancen eines palästinensischen Antrags auf Vollmitgliedschaft und Anerkennung"
Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsinformationen 08/2011. Felix Dane, Ilona-Margarita Stettner "Ein Staat Palästina in den Vereinten Nationen? Voraussetzungen, Positionen und Erwartungen vor der VN-Generalversammlung"
DGVN-Veranstaltungsbericht "Der Goldstone-Bericht ist nicht tot. Schwere Kriegsverbrechen in Gaza dürfen nicht straflos bleiben"
Vereinte Nationen 06/2007, S.221-228 Markus E.Boullion "Zwischen den Stühlen. Von der schwierigen Rolle der Vereinten Nationen im Nahen Osten"
Allgemeine Links
Website der Generaldelegation Palästinas
Website der Israelischen Botschaft
Dossier des Auswärtigen Amts: "Der Nahostkonflikt"
Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung: "60 Jahre Israel"
Dossier der Vereinten Nationen: "The Question of Palestine"
United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees (UNRWA)
B'Tselem (Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories)
Redaktion des Themenschwerpunkts: Carsten Bockemühl
Themenschwerpunkt: Nahost-Konflikt
Im November 2012 erreichte der Nahost-Konflikt einen neuen Höhepunkt: Palästina erhielt in den Vereinten Nationen den Status als "Beobachterstaat" und damit quasi staatliche Anerkennung. Dieser Schritt erfolgte ohne das Einvernehmen Israels und war das Ergebnis des erfolglosen Antrags auf Aufnahme des Staates Palästina in den Vereinten Nationen vom September 2011. Die Weltorganisation rückte schlagartig wieder in den Mittelpunkt eines Konflikts, den sie seit mehr als 60 Jahren begleitet. Auseinandersetzungen mit Eskalationspotential waren vorprogrammiert.
Der Themenschwerpunkt informiert kompakt über Hintergrund und Entwicklung des Nahost-Konflikts und gibt Orientierung.
Kein UN-Mitglied, aber weitreichende Rechte
Palästina erhält Status als "Beobachterstaat" bei den Vereinten Nationen
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.12.12 - Mit dem jüngsten Beschluss der UN-Generalversammlung ist Palästina auf dem Weg zur Staatlichkeit einen bedeutenden, nicht nur symbolischen Schritt vorangekommen. Welche konkreten Folgen dies für den Friedensprozess in Nahen Osten hat, ist offen. Israel reagierte auf die Entscheidung mit der Ankündigung, weitere Siedlungen zu bauen.
Eskalation im Gaza-Konflikt
Palästinenser beantragen Aufwertung zum UN-Beobachterstaat
20.11.212 - Kurz vor der geplanten Abstimmung in der UN-Generalversammlung über eine Aufwertung Palästinas zum Beobachterstaat spitzt sich der Nahost-Konflikt zu: Im Gaza-Streifen eskaliert die Gewalt zwischen Hamas und Israel. Besonders die Zivilbevölkerung im dicht besiedelten Gaza-Streifen leidet.
Neue Impulse für den Friedensprozess?
23.03.2012 - Der Friedensprozess im Nahen Osten stockt. Eine Gruppe hochrangiger Sicherheits- und Militärexpert/innen aus Israel, Palästina, der EU und Kanada hat nun einen Vorschlag für internationale Sicherheitsgarantien für den Fall einer Zwei-Staaten-Lösung erarbeitet. Der palästinensische Intellektuelle Sari Nusseibeh dagegen hält eine Zwei-Staaten-Lösung in naher Zukunft für unwahrscheinlich und schlägt einen dritten Weg vor.- weiterlesen
Palästina in der UNESCO - Was nun?
Ein Kommentar von Prof. Dr. Klaus Hüfner
4.11.2011 - Am Montag, den 31. Oktober 2011, hat die UNESCO-Generalkonferenz den Aufnahmeantrag Palästinas angenommen. Eine überwältigende Mehrheit von 88 Prozent haben sich für die Aufnahme entschieden. Damit wurde weit mehr als die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Nachdem die Palästinenser an diesem Schritt bereits mehrmals gescheitert sind, ist dieser Vorgang bis jetzt einzigartig.
Ein Neuanfang im Friedensprozess?
Der einseitige Gang Palästinas vor die Vereinten Nationen erfolgt vor dem Hintergrund des stillstehenden Friedensprozesses. Seit September 2010 liegen direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien auf Eis, auch externe Vermittler haben inzwischen resigniert. Während Israel mittels Siedlungsbau in besetzten Gebieten einseitig Fakten schafft und den politischen Friedensprozess untergräbt, wagt Palästina den internationalen Rechtsweg.
Welche Optionen haben die Palästinenser innerhalb der UN?
Die Aufnahme neuer Staaten in die Vereinten Nationen ist eindeutig geregelt; der Weg Palästinas über den Sicherheitsrat wird jedoch aller Voraussicht nach aufgrund des US-amerikanischen Vetos scheitern. Doch lässt sich ein deutliches Signal auch über Umwege senden: Die Generalversammlung könnte Palästina zum Beobachtenden Nichtmitgliedstaat aufwerten. Dies hätte wahrscheinlich langfristig die von den Palästinensern erwünschten rechtlichen Konsequenzen.
Welche (geo-)politischen Auswirkungen sind zu befürchten?
Das einseitige Vorgehen Palästinas und die damit verbundene Isolation Israels birgt erhebliches Konfliktpotential. Einerseits ist von einer offenkundigen Spaltung der internationalen Gemeinschaft auszugehen, andererseits steht eine regionale Gewalteskalation zu befürchten. Doch langfristig ist die internationale Anerkennung und Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen der einzig gangbare Weg im Friedensprozess.
Ein Überblick zum Nahost-Konflikt -
Interaktive Präsentation
Druckversion
UN-Friedenseinsätze im Nahen Osten
Klagemöglichkeiten Palästinas vor dem IStGH und dem IGH
Sollte die UN-Generalversammlung den Status Palästinas von einem nicht näher definierten Beobachter in einen Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen aufwerten, ergeben sich daraus für Palästina neue Klagemöglichkeiten sowohl beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als auch beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).
Eckdaten zum palästinensischen Staat
Palästinensische Gebiete: Westbank und Gazastreifen
Größe: 6.020 km² (Westbank: 5.655 km², Gazastreifen: 365 km²)
Bevölkerung: 4.048 Mio. (Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler)
Religionen: ca. 97 % Muslime (sunnitisch), ca. 2,5 % Christen (Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler)
Sprache: Arabisch
Regierung: Palästinensische Autonomiebehörde - Präsident Mahmoud Abbas (seit Januar 2005; die offizielle Amtszeit lief bereits 2009 ab), Premierminister Salam Fayyad (seit Mai 2009).
Parlament: Palästinensischer Legislativrat - Einkammerparlament mit 132 Sitzen. Letzte Wahl am 25.01.2006, Tagung seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 ausgesetzt.
Bruttoinlandsprodukt: 5.363 Milliarden US-$ (2010)
BIP pro Kopf: 1.408 US-$ (2010; vgl. Deutschland: 40.875 US-$). Ein Drittel der palästinensischen Gesamtbevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, die Hälfte in extremer Armut.
Quellen: Auswärtiges Amt, PCBS, Weltbank.
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