Der Militäreinsatz in Libyen rückte das Konzept der Schutzverantwortung in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und stieß Diskussionen um die angemessene Anwendung und Umsetzung des Prinzips an. Die Zurückhaltung angesichts der Gewalt in Syrien warf die Frage auf, warum der UN-Sicherheitsrat kein vergleichbares Handeln zeigte.
Erstmals verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine gemeinsame Syrien-Resolution. Darin fordert er die Umsetzung des Annan-Friedensplans und beschließt die Entsendung von UN-Beobachtern zur Überwachung der seit Donnerstag herrschenden, aber sehr brüchigen Waffenruhe.
Vertreter aus 53 Staaten sowie der UN, IAEA, EU und Interpol haben sich diese Woche zu den Zielen der atomaren Abrüstung und Nichtverbreitung sowie der friedlichen Nutzung der Kernenergie bekannt. Im Mittelpunkt der Gespräche in Seoul standen Fragen der nuklearen Sicherheit.
Heiner Bielefeldt über die Lage in Syrien, das Verhältnis von Religion und Religionsfreiheit zu Konflikten sowie seine Tätigkeit als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit.
In Konflikten steht die humanitäre Hilfe vor großen Herausforderungen. Behinderungen, Restriktionen, Übergriffe und ihre politische Instrumentalisierung schaffen erschwerte Bedingungen.
Der Friedensprozess im Nahen Osten stockt. Hochrangige Sicherheits- und Militärexpert/innen legten nun einen Vorschlag für internationale Sicherheitsgarantien für den Fall einer Zwei-Staaten-Lösung vor. Sari Nusseibeh dagegen befürwortet einen dritten Weg.
Sicherheitsratresolution 2043: Einsetzung der Beobachtermission UNSMIS (21.4.12)
Sicherheitsrat beschließt Syrien-Resolution (16.4.12)
Sicherheitsrat einigt sich auf Syrien-Erklärung (22.3.12)
Menschenrechtsrat fordert erne
ut Ende der Gewalt (6.3.12)
Weltweite Empörung über Russland und China - Vetomächte blockieren Syrien-Resolution (6.2.12)
Drohender Bürgerkrieg in Syrien - UN-Menschenrechtsrat verurteilt Gewalt (4.12.11)
Exzessive Gewalt in Syrien - UN-Menschenrechtsrat setzt Kommission ein (24.8.11)
Weitere Informationen:
UNRIC Library Backgrounder: Syrian Arab Republic
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