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Libyen
"Man muss Libyen verstehen können"
Hansjörg Strohmeyer im Gespräch mit der DGVN
22.06.12 - Im DGVN-Interview berichtet Hansjörg Strohmeyer aus seinen Erfahrungen in Libyen über die Rolle und Aufgaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen UNSMIL sowie Herausforderungen im Sicherheitssektor und die Verbreitung von Waffen. Er geht außerdem auf die Bedeutung der anstehenden Wahlen und Perspektiven des demokratischen Übergangs ein.
Schutzverantwortung - Wie weiter nach Libyen?
07.05.12 - Der Militäreinsatz in Libyen rückte im letzten Jahr das Konzept der Schutzverantwortung in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und stieß internationale Diskussionen um die angemessene Anwendung und Umsetzung des Prinzips an. Im Zuge der massiven Kritik im Nachgang der NATO-Intervention wurde westlichen Staaten vorgeworfen, sie hätten das eigentliche Ziel – die Zivilbevölkerung vor gravierenden Menschenrechtsverletzungen zu schützen – für ihre eigenen Zwecke missbraucht. Die Zurückhaltung des UN-Sicherheitsrats gegenüber der Gewalt in Syrien verschärfte die Debatten und warf die Frage auf, warum hier kein vergleichbares entschlossenes Handeln unter Berufung auf die Schutzverantwortung stattfand.
UN-Mission für Libyen
21.09.11 - Am 16. September beschloss der UN-Sicherheitsrat die Entsendung einer Unterstützungsmission für Libyen (UN Support Mission in Libya, UNSMIL), die den Nationalen Übergangsrat beim Wiederaufbau des Landes unterstützen soll. Als politische UN-Mission umfasst UNSMIL zivile und koordinierende Aufgaben, die den Übergangsprozess nach dem Ende des Konflikts begleiten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der die Einsetzung der Mission initiiert hatte, ernannte den Briten Ian Martin zum Leiter der Mission und Sonderbeauftragten für Libyen.
Nebel in der Wüste
07.04.11 - Internationale Militärintervention in Libyen - Notwendigkeit und Legitimität, Wirkungen und Risiken? - Ein Kommentar von Winfried Nachtwei
Politischer Bankrott - Die deutsche Haltung zur Resolution gegenüber Libyen
Ein Kommentar von Dustin Dehez
30.03.11 - Die Bundesregierung war gerade erst als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat gekommen und sorgte schon für Wirbel. Bei der Abstimmung zur Flugverbotszone über Libyen stimmte Deutschland mit Nein und vertrat damit eine andere Meinung als die traditionellen Verbündeten Frankreich, Großbritannien und USA. Wie dies zu bewerten ist, darüber schreibt Dustin Dehez in seinem Kommentar.
Eingreifen in Libyen, aber wie?
von Hans-Georg Ehrhart
21.03.12 - In Libyen herrscht Bürgerkrieg. Friedliche Demonstrationen für mehr Demokratie und Freiheit sind zu einem bewaffneten Konflikt eskaliert, dessen Ausgang ungewiss ist. Angesichts der ungleichen Kräfteverhältnisse war es wahrscheinlich, dass die Anhänger Muammar al-Gaddafis gewinnen – mit schlimmen Folgen für seine Gegner. Vor diesem Hintergrund hat der UNO-Sicherheitsrat in der Resolution 1973 eine Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Ist die internationale Gemeinschaft in der Pflicht einzugreifen? Die Antwort kann nur ein eindeutiges Ja sein. Die entscheidende Frage ist jedoch: Wie denn genau?
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