Schutzverantwortung - Wie weiter nach Libyen?

Der Militäreinsatz in Libyen rückte das Konzept der Schutzverantwortung in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und stieß Diskussionen um die angemessene Anwendung und Umsetzung des Prinzips an. Die Zurückhaltung angesichts der Gewalt in Syrien warf die Frage auf, warum der UN-Sicherheitsrat kein vergleichbares Handeln zeigte.

Sicherheitsrat beschließt Syrien-Resolution

Erstmals verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine gemeinsame Syrien-Resolution. Darin fordert er die Umsetzung des Annan-Friedensplans und beschließt die Entsendung von UN-Beobachtern zur Überwachung der seit Donnerstag herrschenden, aber sehr brüchigen Waffenruhe.

Sicherheitsrat einigt sich auf Syrien-Erklärung

Nach monatelangem Stillstand konnte sich der Sicherheitsrat gestern auf eine gemeinsame Erklärung des Präsidenten einigen, in der er das Ende der Gewalt in Syrien fordert und die diplomatischen Bemühungen des Sondergesandten Kofi Annan unterstützt.

Menschenrechte in UN-Friedensmissionen

Der Schutz der Menschenrechte ist ein wichtiges Ziel internationaler Friedenseinsätze. Allerdings fehlt eine klare rechtliche Grundlage für das Handeln des Friedenspersonals. Besonders die Ahndung von Menschenrechtsverletzungen durch UN-Blauhelme muss effektiver werden.

Weltweite Empörung über Russland und China

Vetomächte blockieren Syrien-Resolution

Am Samstag scheiterte die Verabschiedung einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat am Veto Russlands und Chinas. Die Ablehnung der beiden Vetomächte löste international Empörung aus. Unterdessen hält die Gewalt in Syrien an.