Abrüstung

Frieden durch Abrüstung – weltweit wird diese Philosophie den Vereinten Nationen zugeschrieben. Aber deren Bilanz ist ernüchternd. So sind in der Vergangenheit die internationalen Rüstungsausgaben sogar gestiegen. Die Generalversammlung hat zwar Abkommen in die Wege geleitet sowie jährlich Resolutionen im Abrüstungsbereich verabschiedet, diese haben jedoch keinen rechtsverbindlichen Charakter. Auch der Sicherheitsrat konnte die Bestrebungen aufgrund verschiedener Machtinteressen der ständigen Mitglieder nicht entscheidend voranbringen. Die UN-Geschichte zeigt: Forderungen nach allgemeiner Abrüstung sind unrealistisch. Die größten Herausforderungen unserer Zeit bestehen daher in einer stärkeren Kontrolle und Beschränkung der Verbreitung jeglicher Art von Waffen.

Abrüstung | 30.03.2012

Nuklearterrorismus verhindern

Gipfel zu atomarer Sicherheit in Südkorea

Vertreter aus 53 Staaten sowie der UN, IAEA, EU und Interpol haben sich diese Woche zu den Zielen der atomaren Abrüstung und Nichtverbreitung sowie der friedlichen Nutzung der Kernenergie bekannt. Im Mittelpunkt der Gespräche in Seoul standen Fragen der nuklearen Sicherheit.

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Veranstaltungsbericht | 08.03.2012

Kommt der Vertrag über den Waffenhandel 2012?

Aktueller Verhandlungsstand und Ausblick nach der vierten Vorbereitungskonferenz

Im Mittagsgespräch „Globale Politik“ der DGVN berichtete Max M. Mutschler über den aktuellen Verhandlungsstand nach der vierten Vorbereitungskonferenz und bewertete in einem Ausblick auf die Konferenz im Juni 2012 mögliche Ausgangszenarien.

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Abrüstung | 20.11.2011

IAEA erhöht Druck auf Iran

Im Atomstreit mit dem Iran verabschiedete die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) am vergangenen Freitag eine Resolution, die von der iranischen Regierung eine Klärung aller offenen Fragen zur mutmaßlichen militärischen Ausrichtung seines Atomprogramms fordert. Hinweise auf den Bau von Nuklearwaffen hatten sich nach einem Anfang November veröffentlichten IAEA-Bericht verdichtet.

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Veranstaltungsbericht | 07.04.2011

„Der Irre mit der Bombe?!“ - DGVN-Mittagsgespräch zu Nordkorea

Dieser Titel des Magazins DER SPIEGEL über Kim Jong-il, dem nordkoreanischen Regierungschef, sei völlig irreführend, das stellte Sebastian Harnisch gleich zu Beginn seines Vortrags klar. Vor rund 50 Zuhörenden aus Wissenschaft und Politik wagte der Heidelberger Professor nicht nur einen Versuch der Erklärung der neueren innen- und außenpolitischen Entwicklungen Nordkoreas, sondern auch eine Einschätzung des Krisenmanagements durch den UN-Sicherheitsrat.

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Abrüstung | 24.09.2010

Besser als nichts: Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endet mit einem Minimalkompromiss

Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endete am 28. Mai 2010 mit einem einstimmig verabschiedeten Abschlussdokument. Damit wurde die weitere Vertiefung der Krise um das Nichtverbreitungsregime vermieden, schreibt Harald Müller in Heft 4/2010 der Zeitrschrift Vereinte Nationen. Wesentlich für diesen Teilerfolg war die kooperativere amerikanische Politik. Freilich gelang nur ein Kompromiss auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner:
Weder kam es zu einem Durchbruch in der nuklearen Abrüstung noch wurde das Nichtverbreitungsinstrumentarium verstärkt. Greifbarstes Ergebnis blieb der Plan für eine Konferenz über eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten.

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Skulptur "non-violence" als Symbol für Frieden und Gewaltlosigkeit vor dem UN-Komplex in New York. UN-Foto: P Sudhakaran

Abrüstung im Überblick

Begriffserklärungen, Organisationen und Konventionen

Abrüstung/Rüstungskontrolle

ABC-Waffen/Massenvernichtungswaffen

Konventionelle Waffen

Militärausgaben und Waffenhandel 2010

Weltweit stiegen die Militärausgaben 2010 um 1,3 Prozent auf 1.630 Milliarden US-Dollar an. Im Vergleich zu den Vorjahren ist dieser Anstieg zwar geringer (2008/2009 lag die Zunahme bei sechs Prozent; zwischen 2000 und 2009 insgesamt bei 49 Prozent). Dies ist aber vermutlich auf die Folgen der Finanzkrise zurückzuführen. So nahmen die Militärausgaben 2010 lediglich in Europa ab (2,8 Prozent), während sie besonders in Südamerika (5,8 Prozent), Afrika (5,2 Prozent) und Ozeanien (4,1 Prozent) zunahmen. Mit einem Weltanteil von 43 Prozent sind die USA der Staat mit den höchsten Militärausgaben, gefolgt von den anderen ständigen Sicherheitsratsmitgliedern China, Großbritannien, Frankreich und Russland. Auf den Rängen fünf bis zehn befinden sich Japan, Saudi-Arabien, Deutschland, Indien und Italien. 75 Prozent der globalen Militärausgaben sind auf diese zehn Staaten zurückzuführen.
2010 stieg ebenfalls der internationale Handel mit konventionellen Waffen an: Zwischen 2006 und 2010 war das Handelsvolumen um 24 Prozent höher als noch zwischen 2001 und 2005. Die größten Waffenexporteure sind die USA mit einem Welthandelsanteil von 30 Prozent, gefolgt von Russland (23 Prozent) und Deutschland (elf Prozent). Die größten Importeure sind asiatische Länder, unter ihnen Indien, China, Südkorea und Pakistan.
Die Waffenverkäufe durch die 100 größten Rüstungsunternehmen der Welt nahmen 2010 weiter zu und umfassten ein Volumen von 411,1 Milliarden US-Dollar. Dabei überwiegen Unternehmen aus den USA und Westeuropa.

Quelle: SIPRI Yearbook 2011
Kurzfassung (dt.)